am Freitag, 4.7., 20.30 Uhr.

Nach einigem Hin und Her hat Bürgermeister Alfred Sonders die von GRÜNEN und CDU geforderte Sondersitzung  vor den Sommerferien wegen der "Gewerbesteuerkrise"  auf Freitagabend (nach oder während des WM-Viertelfinalspiels Frankreich-Deutschland) auf den 4.7., 20.30 Uhr festgesetzt. GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Horst-Dieter Heidenreich hatte am 27.6.  in einem Telefonat mit Sonders starke Bedenken gegen einen Terminierung an diesem Abend deutlich gemacht und diese in einem gemeinsamen Brief mit Franz Brandt (CDU) am 1.7. noch einmal vertieft. In der Presse (AN/AZ 3.7.) erhob dann der SPD-Stadtverbandschef Hans-Peter Thelen Vorwürfe gegen GRÜNE und CDU, weil sie dem Freitagstermin ja zugestimmt hätten. Dabei waren offenbar alle anderen möglichen Sitzungsalternativen zwischen dem 1.7. und 3.7. von der SPD-Fraktionsspitze verworfen worden, wie Bürgermeister Sonders Franz Brandt und H.-D. Heidenreich in seiner Antwort auf den Brief mitteilte. Horst-Dieter Heidenreich antwortet Thelen deshalb öffentlich wie folgt:

"Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeißen"

„Ich muss Herrn Thelen entschieden widersprechen. Es ist eine Dreistigkeit, GRÜNEN und CDU die Terminierung der Ratssondersitzung am WM-Freitagabend anzulasten, da ein anderer möglicher Termin zwischen Dienstag, 1.7. und Donnerstag, 3.7. offenbar an der SPD-Fraktionsspitze gescheitert ist. Dies ist dem Antwortschreiben des Bürgermeisters auf den gemeinsamen Brief von Franz Brandt (CDU) und mir zu entnehmen. Zur Klarstellung: Gerade weil es uns GRÜNEN wichtig war, zur tatsächlichen Informationslage des Bürgermeisters vor der Kommunalwahl bzgl. der Rückforderung von Gewerbesteuermillionen eine Sondersitzung durchzuführen, schlugen wir den 1.7. vor, einen Vorsorgetermin, den alle Ratsmitglieder im Kalender hatten. Am Vormittag des letzten Freitag las ich dann im Ratsinformationssystem auf der Homepage der Stadt, dass die Sitzung für Do., 3.7., 19.00 Uhr festgesetzt sei. Im sozialen Netzwerk „Facebook“ verbreitete sich dann das Gerücht, die Sitzung sei am 4.7. um 19.00 Uhr, also während des WM-Viertelfinales. Ich rief daraufhin im Büro des Rates an und bekam die Mitteilung, das würde stimmen, worauf ich um unverzüglichen Rückruf des Bürgermeisters bat. Dieser erfolgte dann auch kurze Zeit später, Herr Sonders bestätigte die Terminwahl. Ich habe bereits zu diesem Zeitpunkt erhebliche Bedenken dagegen geäußert. Er machte deutlich, dass es an den anderen Abenden der Woche leider nicht ginge, aus den später auch in der Presse dargestellten Gründen (seltsamerweise auch am 3.7., der Termin, der bereits auf der Homepage stand). Als Kompromiss habe ich aus der Not heraus dann Freitag, 16.00 Uhr vorgeschlagen, also vor dem WM-Spiel. Nach kurzer Prüfung rief Sonders mich dann zurück und sagte, der Termin ginge leider auch nicht, da dies nach Rücksprache mit dem SPD-Fraktionschef für diesen zeitlich nicht zu schaffen sei. Letztlich blieb dann nur noch 20.30 Uhr, der letztmögliche Termin für eine Sondersitzung vor den Ferien, den ich dann am Ende zähneknirschend hingenommen habe. Ich stelle fest: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeißen! Der Beitrag von Hans-Peter Thelen ist der unzulängliche Versuch, CDU und GRÜNE für die äußerst ungünstige Terminierung der Ratssitzung verantwortlich zu machen. In Wahrheit sitzen die Verantwortlichen dafür in der SPD-Fraktion, die die Oppositionsfraktionen offensichtlich wegen einer unerwünschten Sitzung diskreditieren wollten!"

(Bild: Horst-Dieter Heidenreich)