Wechselnde Mehrheiten?

GRÜNE: Sondierungsgespräch mit SPD ohne konkretes Ergebnis

In einem etwas mehr als einstündigen Sondierungsgespräch, das in "sachlich-freundlicher" Atomsphäre verlief (GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Horst-Dieter Heidenreich) tauschten sich gestern im Rathaus Vertreter/innen des SPD-Stadtverbandes...

 

GRÜNE: Sondierungsgespräch mit SPD ohne konkretes Ergebnis

In einem etwas mehr als einstündigen Sondierungsgespräch, das in "sachlich-freundlicher" Atomsphäre verlief (GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Horst-Dieter Heidenreich) tauschten sich gestern im Rathaus Vertreter/innen des SPD-Stadtverbandes und der GRÜNEN -Ratsfraktion und Ortsvorstand- aus, um über künftige Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu beraten. Die SPD war zwar als stärkste Partei aus den Kommunalwahlen hervorgegangen, ist aber derzeit noch ohne Mehrheit im künftigen Rat. Bei den Gesprächen stellte sich schnell heraus, dass die SPD nach Darstellung ihrer Delegation derzeit nicht an einer festen Mehrheitskooperation mit schriftlichen Vereinbarungen interessiert ist und sich offenbar auf wechselnde Mehrheiten verlassen will. Auch in organisatorischen Fragen blieb es beim Austausch der jeweiligen Positionen der beiden Delegationen. Die GRÜNEN werden weitere Gespräche, auch mit CDU und anderen Fraktionen bis zur konstituierenden Ratssitzung führen, um auszuloten, wie und ggf. in welchem Rahmen eine gestalterische Ratspolitik möglich ist.

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