Kleine Parteien nach jetzigem Recht benachteiligt

Eigener Bürgermeisterkandidat nur unter „Stichwahl-Bedingungen“

Nach intensiver Diskussion sind Alsdorfs GRÜNE bei ihrer Ortsmitgliederversammlung zu der Entscheidung gelangt, nur dann einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufzustellen, wenn in den nächsten Wochen die Möglichkeit einer Stichwahl wieder eingeführt wird. Dies wollen z.Z. GRÜNE und SPD im Landtag mittels einer Klage gegen das neue Wahlrecht, das die Wahl des Bürgermeisters -anders als in allen anderen Bundesländern - in nur einem Wahlgang vorsieht, erzwingen. Das heißt für Alsdorfs GRÜNE, „unter den jetzigen rechtlichen Bedingungen“ keinen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt zu benennen.

Eigener Bürgermeister-

kandidat nur unter „Stichwahl-Bedingungen“

Nach intensiver Diskussion sind Alsdorfs GRÜNE bei ihrer Ortsmitgliederversammlung zu der Entscheidung gelangt, nur dann einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufzustellen, wenn in den nächsten Wochen die Möglichkeit einer Stichwahl wieder eingeführt wird. Dies wollen z.Z. GRÜNE und SPD im Landtag mittels einer Klage gegen das neue Wahlrecht, das die Wahl des Bürgermeisters -anders als in allen anderen Bundesländern - in nur einem Wahlgang vorsieht, erzwingen. Das heißt für Alsdorfs GRÜNE, „unter den jetzigen rechtlichen Bedingungen“ keinen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt zu benennen.

Zwar bestand große Einigkeit darüber, dass es wünschenswert wäre, den Wählerinnen und Wählern auch in diesem Jahr ein eigenes GRÜNES Angebot für das Amt des Verwaltungschefs zu unterbreiten, aber die Siegchancen wurden von der Versammlung als „wesentlich schlechter als 2004“ eingeschätzt, weil CDU und FDP im Landtag "aus wahltaktischen Gründen" die Stichwahl zwischen den beiden aussichtsreichsten Kandidaten abgeschafft haben.

Ortsverbandsvorsitzender Hartmut Malecha: „Gerade die kleineren Parteien werden dadurch erheblich benachteiligt. Vor fünf Jahren hatte Beatrix Schongen gerade deshalb gute Chancen, unsere Bürgermeisterin zu werden, weil sie als Zweitplatzierte des ersten Wahlgangs in eine Stichwahl gegen den späteren Bürgermeister Helmut Klein kam. Diese Möglichkeit gibt es derzeit nicht mehr. Es ist aber kaum möglich für uns, beide Kandidaten von CDU und SPD auf Anhieb zu schlagen, auch weil viele Leute befürchten, dass ihre Stimme verloren sein könnte, wenn sie sich für unseren Bürgermeisterkandidaten entscheiden. Wir werden deshalb unsere Kräfte ganz auf die Stadtratswahl konzentrieren. Hier gibt es reichlich zu tun, um unser Ziel zu erreichen, die für Alsdorf so lähmende 'große Koalition' im Herbst zu beenden. Wir haben ein Programm- und Wahlkampfteam gegründet, dass in den nächsten Wochen und Monaten regelmäßig daran arbeiten wird.“

Sollte die laufende Klage der Landtagsopposition gegen die Abschaffung der Stichwahl Erfolg haben, werden die GRÜNEN noch einen eigenen Kandidaten ins Bürgermeisterrennen schicken.