GRÜNE im SuperMittwoch diffamiert!
Die Auseinandersetzung um das Schulzentrum auf dem Anna-Gelände eskaliert. Nachdem GRÜNEN-Ortsvorsitzende und Ratsmitglied Beatrix Schongen die zurückhaltende Bewertung des Landespetitionsausschusses zur Frage des Schulneubaus anders interpretiert hatte als Bürgermeister Sonders und zudem anmahnte, sich lieber noch einmal der Altlastenfrage zu widmen, überschlugen sich die Ereignisse.
Bürgermeister Alfred Sonders sah sich auf Grund des AN/AZ-Artikels mit Frau Schongens Erklärung (30.9.) bemüßigt, eine 20-minütige Persönliche Erklärung im Rat abzugeben (AN/AZ berichtete dazu am 1. Oktober). Von angeblicher „Ehrabschneidung“ war die Rede: Er zog den irrigen Schluss, dass die GRÜNEN ihm persönlich und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG/ jetzt: NRW.Urban) unterstellten, sie würden eine Gefährdung der künftigen Schülerinnen und Schüler durch Altlasten billigend in Kauf nehmen. Dabei ging es Beatrix Schongen lediglich darum, darauf hinzuweisen, dass in der Altlastenfrage noch Handlungsbedarf bestehe und hier noch beträchtliche Kosten für die abschließende Herrichtung des Langhaus-Umfeldes zu erwarten seien.
GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Horst-Dieter Heidenreich stellte nach dem AN/AZ-Bericht über die Persönliche Erklärung des Bürgermeisters die Sachlage noch einmal klar und hob dabei hervor, dass NRW.Urban noch notwendige Herrichtungs-(Sanierungs-)Arbeiten in ihrer Stellungnahme ausdrücklich bestätigt habe. Auch darüber berichtete die Tageszeitung – und damit schienen die Missverständnisse ausgeräumt.
Aber weit gefehlt: Auf bezahlten Sonderseiten des SuperMittwoch vom 6. Oktober titelt die Alsdorfer SPD: „Alsdorfs GRÜNE leisten sich einen Skandal und versuchen, Kindern Angst einzujagen.“ Und in der Unterzeile: „Weil ihnen ein Beschluss des Petitionsausschusses nicht ins parteipolitische Kalkül passt, lügen sie, dass sich die Balken biegen.“
Diese diffamierenden, ehrabschneidenden und verleumderischen Entgleisungen der Alsdorfer SPD können die GRÜNEN nicht widerspruchslos hinnehmen. Sie bringen eine neue, höchst unerfreuliche Dimension in die Auseinandersetzung um den umstrittenen Schulneubau. Dieser aber muss auf der sachlicher Ebene ausgetragen werden.
Offenbar - so die GRÜNEN – gehen der SPD inzwischen auch die letzten sachlichen Argumente für den kostenträchtigen Neubau, dessen finanzielle Unterstützung durch das Land immer noch nicht in trockenen Tüchern ist, aus. Nun hilft offenbar nur noch die gezielte Diffamierung des politischen Gegners. Fazit: Ein weiterer historischer Tiefpunkt in der Alsdorfer Politikkultur!
Chronologie der Auseinandersetzung zum Nachlesen:
Pressebericht Bürgermeister zum Beschluss Petitionsausschuss AN/AZ 25.09.10
Pressemitteilung Beatrix Schongen vom 28.09.10
Pressebericht zur Pressemitteilung H.-D. Heidenreich AN/AZ 4.10.10