GRÜNE: SCHUTZ FÜR FRAUENHÄUSER - CDU/SPD LEHNT AB

Wenn es nach der schwarz-gelben Landesregierung von CDU und FDP geht, sollen die Zuschüsse für Frauenhäuser im Land NRW erheblich reduziert werden.Die Landesregierung...

GRÜNE: SCHUTZ FÜR FRAUENHÄUSER - CDU/SPD LEHNT AB

Grüne wollen Frauenhäuser vor dem Sparzwang der schwarz – gelben Landesregierung schützen - „große Rathauskoalition“ lehnt ab!

Wenn es nach der schwarz-gelben Landesregierung von CDU und FDP geht, sollen die Zuschüsse für Frauenhäuser im Land NRW erheblich reduziert werden.Die Landesregierung plant eine Reduzierung der Personalkostenzuschüsse um 30%. Dies wäre faktisch der Wegfall einer Personalstelle je Frauenhaus.

Die Grünen im Rat der Stadt Alsdorf hatten dazu eine Resolution eingebracht, in der die Landesregierung aufgefordert wird, den bisherigen personellen und somit qualitativen Erhalt der Frauenhäuser zu garantieren.

„ Frauenhäuser sind wichtige Institutionen der sozialen Infrastruktur der Städte und Gemeinden, die schnelle und unbürokratische Hilfe für schutzbedürftige Frauen und Kinder leisten. Der Abbau von Personalstellen würde eine unvertretbare Reduzierung der Hilfeleistungen bedeuten. Sparen geht hier wieder einmal zu Lasten der Schwachen und Schutzbedürftigen. Das ist sozial ungerecht und für uns Grüne nicht vertretbar,“ so Beatrix Schongen, bündnisgrüne Stadtverordnete im Alsdorfer Rat.

Obwohl die Verwaltung schon im Vorfeld der Abstimmung im Alsdorfer Stadtrat eine negative Beschlussvorlage zu diesem Themenpunkt vorbereitet hatte, in der die Zuständigkeit für das Frauenhaus beim Kreis Aachen und nicht bei der Stadt Alsdorf gesehen wurde (obwohl Alsdorf Standortgemeinde des Frauenhauses ist und damit tatsächlich unmittelbar betroffen ist), forderte Frau Schongen die Stadtverordneten aller im Rat vertretenen Fraktionen zur Solidarität mit den betroffenen Frauen und Kindern auf.

Aus ihrer Sicht sei es überaus sinnvoll und hilfreich, wenn auch die Städte und Gemeinden neben den Kreisen ein eindeutiges Nein an die Landesregierung zur weiteren Verschärfung des rauen, sozialen Klimas in unserem Lande, aussprechen würden.

Neben der moralischen Verpflichtung sollten die Städte und Gemeinden hier auch ihre eigenen Interessen im Auge behalten, denn die Folgeerscheinungen und Folgekosten werden so wieder einmal ganz bequem vom Land über den Kreis auf die finanzschwachen Kommunen heruntergedrückt auf . Das könne zumindest nach Ansicht der Grünen nicht im Interesse des Bürgermeisters und der Fraktionen in Alsdorf sein , wenn sie sich ernsthaft um eine solide Finanzwirtschaft bemühen wollen.

Zum Bedauern der Grünen fand sich keine Mehrheit im Alsdorfer Stadtrat für die Verabschiedung der Resolution.

„Dass die CDU und FDP nicht gegen ihr eigene Landesregierung stimmen würde, das ist ja schon bekannter, bedauernswerter Politikalltag . Aber was macht denn die SPD ? Ist sie hier in Alsdorf durch die Große Koalition mit der CDU in ihren freien Entscheidungen so eingeschränkt, dass sie noch nicht einmal ihre Oppositionsarbeit auf Landesebene unterstützen will?“ fragt sich da sicher nicht nur Beatrix Schongen.

Grüne wollen Frauenhäuser vor dem Sparzwang der schwarz – gelben Landesregierung schützen - „große Rathauskoalition“ lehnt ab!

Wenn es nach der schwarz-gelben Landesregierung von CDU und FDP geht, sollen die Zuschüsse für Frauenhäuser im Land NRW erheblich reduziert werden.Die Landesregierung plant eine Reduzierung der Personalkostenzuschüsse um 30%. Dies wäre faktisch der Wegfall einer Personalstelle je Frauenhaus.

Die Grünen im Rat der Stadt Alsdorf hatten dazu eine Resolution eingebracht, in der die Landesregierung aufgefordert wird, den bisherigen personellen und somit qualitativen Erhalt der Frauenhäuser zu garantieren.

„ Frauenhäuser sind wichtige Institutionen der sozialen Infrastruktur der Städte und Gemeinden, die schnelle und unbürokratische Hilfe für schutzbedürftige Frauen und Kinder leisten. Der Abbau von Personalstellen würde eine unvertretbare Reduzierung der Hilfeleistungen bedeuten. Sparen geht hier wieder einmal zu Lasten der Schwachen und Schutzbedürftigen. Das ist sozial ungerecht und für uns Grüne nicht vertretbar,“ so Beatrix Schongen, bündnisgrüne Stadtverordnete im Alsdorfer Rat.

Obwohl die Verwaltung schon im Vorfeld der Abstimmung im Alsdorfer Stadtrat eine negative Beschlussvorlage zu diesem Themenpunkt vorbereitet hatte, in der die Zuständigkeit für das Frauenhaus beim Kreis Aachen und nicht bei der Stadt Alsdorf gesehen wurde (obwohl Alsdorf Standortgemeinde des Frauenhauses ist und damit tatsächlich unmittelbar betroffen ist), forderte Frau Schongen die Stadtverordneten aller im Rat vertretenen Fraktionen zur Solidarität mit den betroffenen Frauen und Kindern auf.

Aus ihrer Sicht sei es überaus sinnvoll und hilfreich, wenn auch die Städte und Gemeinden neben den Kreisen ein eindeutiges Nein an die Landesregierung zur weiteren Verschärfung des rauen, sozialen Klimas in unserem Lande, aussprechen würden.

Neben der moralischen Verpflichtung sollten die Städte und Gemeinden hier auch ihre eigenen Interessen im Auge behalten, denn die Folgeerscheinungen und Folgekosten werden so wieder einmal ganz bequem vom Land über den Kreis auf die finanzschwachen Kommunen heruntergedrückt auf . Das könne zumindest nach Ansicht der Grünen nicht im Interesse des Bürgermeisters und der Fraktionen in Alsdorf sein , wenn sie sich ernsthaft um eine solide Finanzwirtschaft bemühen wollen.

Zum Bedauern der Grünen fand sich keine Mehrheit im Alsdorfer Stadtrat für die Verabschiedung der Resolution.

„Dass die CDU und FDP nicht gegen ihr eigene Landesregierung stimmen würde, das ist ja schon bekannter, bedauernswerter Politikalltag . Aber was macht denn die SPD ? Ist sie hier in Alsdorf durch die Große Koalition mit der CDU in ihren freien Entscheidungen so eingeschränkt, dass sie noch nicht einmal ihre Oppositionsarbeit auf Landesebene unterstützen will?“ fragt sich da sicher nicht nur Beatrix Schongen.