Bürgerbegehren gescheitert

Noch-SPD-Fraktionsvorsitzender

Gustl Rinkens

Der Rat der Stadt Alsdorf befasste sich in der gestrigen Ratssitzung erneut mit dem Bürgerbegehren „Lange Wege – Wenig Bildung“. Ziel der BI war und ist, das beschlossene Aus für die Gerhart-Hauptmann-Hauptschule und die damit einhergehende Zusammenlegung mit der Blumenrather Hauptschule aufzuheben. Das Begehren wurde mit den Stimmen der „VERUNSTALTUNGS- MEHRHEIT“

Bürgerbegehren gescheitert

Der Rat der Stadt Alsdorf befasste sich in der gestrigen Ratssitzung erneut mit dem Bürgerbegehren „Lange Wege – Wenig Bildung“. Ziel der BI war und ist, das beschlossene Aus für die Gerhart-Hauptmann-Hauptschule und die damit einhergehende Zusammenlegung mit der Blumenrather Hauptschule aufzuheben. Das Begehren wurde mit den Stimmen der „VERUNSTALTUNGSMEHRHEIT“ von SPD, ABU und FDP, so wie mit der Unterstützung von CDU und Hardy Knippschild (Die Linke) abgelehnt. Formale Gründe - „der Kostendeckungsvorschlag“ wurde seitens der Verwaltung „als nicht zulässig bewertet“ - mussten für die ablehnende Begründung herhalten. Die Verwaltungsmeinung wurde von der Rats-Mehrheit dann auch dankend aufgenommen. So schwach die Debattenbeiträge von SPD und CDU auch waren, so haben sie sich doch zu ihrer Haltung in der Frage der Schulzusammenlegung geäußert - im Gegensatz zur FDP , deren Vertreter Heinz Liska und Stefan Rohmann selbst auf Nachfrage keine Silbe über ihre Lippen brachten. So viel zum Thema „Bürgernähe“ der FDP.

Aufgeben wollen die Elternvertreter und die Schüler der Hauptschule-Ost aber nicht. Sie lassen nun eine Klage vor dem Verwaltungsgericht juristisch Prüfen.

Alsdorf, 10.12.2010