Erste Erfahrungen in Berlin - künftig Sprechstunden im Alsdorfer Büro

Seit einigen Wochen ist Bettina Herlitzius die erste GRÜNE-Bundestagsabgeordnete im Kreis Aachen. Über ihre ersten Erfahrungen referierte sie auf Einladung der Alsdorfer GRÜNEN in deren Ortsmitgliederversammlung.

Erste Erfahrungen in Berlin - künftig Sprechstunden im Alsdorfer Büro

Seit einigen Wochen ist Bettina Herlitzius die erste GRÜNE-Bundestagsabgeordnete im Kreis Aachen. Über ihre ersten Erfahrungen referierte sie auf Einladung der Alsdorfer GRÜNEN in deren Ortsmitgliederversammlung.

Gleich die erste inhaltliche Debatte der frisch in den Bundestag nachgerückten Kohlscheiderin hatte es in sich, bekannte Bettina Herlitzius, ging es doch um die Verlängerung des Afghanistan-Schutzmandats ISAF, das die Bundesregierung zum Leidwesen der GRÜNEN mit der Verlängerung des umstrittenen Tornado-Einsatzes verknüpft hatte. Kontrovers wurde bei den GRÜNEN im Bundestag diskutiert, wie sie auf dieses Dilemma (ISAF wurde von den meisten GRÜNEN MdBs befürwortet, während die Tornado-Einsätze eher kritisch gesehen und die weitere Unterstützung des amerikanisch geführten Anti-Terror-Militäreinsatz OEF - darüber entscheidet der Bundestag später- nahezu einhellig von der Bundestagsfraktion abgelehnt wird) reagieren sollten. Das Votum des GRÜNEN-Bundesparteitags am 15.9., der bei einer verknüpften Abstimmung "keine Zustimmung" empfahl, respektierte die große Mehrheit der GRÜNEN-Bundestagsabgeordneten: Neben einer Reihe von Nein-Stimmen stimmten die meisten Abgeordneten darunter alle NRW-MdBs, also auch Bettina Herlitzius, mit einer Enthaltung.

Derzeit diskutiert die Bundestagsfraktion u.a. über grundsätzliche Fragen der künftigen sozialen Sicherung (Hartz IV, Grundsicherung), ein Hauptthema beim nächsten Bundesparteitag in Nürnberg Ende November, und arbeitspolitische Fragen, z.B. den Mindestlohn.

Abbildung: Zu Besuch in Alsdorf - Bettina Herlitzius MdB, hinten Mitte, mit Heidrun Sengstake und Franz-Josef Emundts -beide Ortsvorstand- hinten links, Horst-Dieter Heidenreich -Ratsfraktion- und Hartmut Malecha -Ortsvorstand-, hinten rechts, so wie Eva Malecha -Sprecherin Grüne Jugend- vorne.

In ihrer Bundestagsfraktion wurde Bettina Herlitzius als Sprecherin für die Bereiche Wohnungspolitik und Tourismus gewählt und vertritt damit die GRÜNEN in den entsprechenden Ausschüssen, stellvertretendes Mitglied ist sie im Finanzausschuss und im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung.

Dem für alle interessanten Referat der Abgeordneten schloss sich eine angeregte Diskussion über ihre ersten Erfahrungen im "Raumschiff Berlin" an.

Bettina Herlitzius sicherte den Alsdorfer GRÜNEN zu, in deren Alsdorfer Büro von Zeit zu Zeit Bürgersprechstunden durchzuführen, um auch auf diesem Weg den direkten Kontakt zu den Wählerinnen und Wählern im Nordkreis zu pflegen. Vorstand und Mitglieder des OV Alsdorf wünschten ihrer Abgeordneten abschließend weiterhin viel Erfolg und Geschick bei ihrer Tätigkeit für die Region im Berliner Bundestag.

Die Ortsmitgliederversammlung beschäftigte sich des weiteren mit den Berichten aus Vorstand, Grüner Jugend und Ratsfraktion. Für das Jahr 2008 sind mehrere öffentliche Veranstaltungen geplant, im Januar gehen Partei und Fraktion in Klausur, um die allgemeine politische Situation in Alsdorf und weitere GRÜNE Aktivitäten dazu zu diskutieren.